Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Heinrich
Antwort 28.04.2011 von Frank Heinrich CDU

(...) Dennoch handelt es sich bei der Entscheidung zur Zulassung der PID in Deutschland um eine Gewissensentscheidung. Diese darf nicht davon abhängen, ob andere das Gleiche tun oder wie die Konsequenzen unterlaufen werden könnten. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 28.04.2011 von Katja Kipping Die Linke

(...) Das neue Schulbasispaket wird jedoch in zwei Teilbeträgen geleistet, 70 Euro zum Schuljahresbeginn und 30 Euro zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres. Ohne die Übergangsregelung wäre es deshalb zu einer Doppelleistung gekommen, da zu Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2010/11 im Februar 2011 der Teilbetrag von 30 Euro hätte geleistet werden müssen, obwohl bereits für das gesamte Schuljahr 100 Euro geleistet worden sind." (...)