Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik W. • 04.07.2011
Antwort von Patrick Döring FDP • 05.09.2011 (...) Eine Benachteiligung Behinderter oder die Schädigung gutgläubiger Bürger durch die geltenden Regelungen auf den Parkplätzen der DB BahnPark GmbH kann ich nicht erkennen. Die Bestimmungen zum Parken auf den Bahnhofsparkplätzen ent-sprechen den üblichen Bestimmungen auch im öffentlichen Parkraum, wo die Nut-zung von Behindertenparkplätzen ebenfalls an die gut aussichtbare Auslage eines blauen Parkausweises gebunden ist. (...)
Frage von Max M. • 04.07.2011
Antwort ausstehend von Heinrich Kolb FDP Frage von Max M. • 03.07.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.07.2011 Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
Frage von Gerald B. • 01.07.2011
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 12.07.2011 (...) Wichtig ist mir, dass wir dabei den Mensch mit seinen jeweiligen Stärken und Schwächen in den Mittelpunkt stellen. Die Maßnahme die den einen hilft, kann bei einem anderen kontraproduktiv sein, daher bin ich dafür mit Augenmaß und Konsequenz die möglichst vollständige Integration in den Arbeitsmarkt anzustreben. (...)
Frage von Birgit F. • 30.06.2011
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 03.08.2011 (...) Ich empfinde es als unredlich, wenn nach jahrelanger Täuschung über die Identität zwei Tage vor der Fernsehsendung ein vermeintlich Staatenloser den stets geforderten türkischen Pass vorlegt. Die Familie Erdogan hat über viele Jahre mit Unterstützung des deutschen Steuerzahlers in Deutschland gelebt; ihre Kinder haben die Chance zu einer Schul- und Berufsausbildung erhalten. (...)
Frage von Klaus J. • 29.06.2011
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 11.07.2011 (...) Ihre Frage ist nicht unangenehm, sondern berechtigt, denn die Bezüge eines Abgeordneten sollen transparent sein. (...) Die Ansprüche der Bundestagsabgeordneten sollten sich meines Erachtens nach den Versorgungsleistungen von Landräten und Bürgermeistern größerer Städte richten. (...)