Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Iris Hoffmann
Antwort 18.08.2011 von Iris Hoffmann SPD

(...) Gerne unterstütze ich Sie in Ihrem Anliegen. Sie haben für das Bücherprojekt ein "Nichtamtliches Hinweisschild" beantragt, das nicht genehmigt wurde. In Ihrer Frage machen Sie darauf aufmerksam, dass hierzu bereits ein Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt wurde. (...)

Portrait von Harry Glawe
Antwort 17.08.2011 von Harry Glawe CDU

(...) Gerne nehme ich mich Ihres Anliegens an, jedoch bitte ich Sie, mir im Vorfeld weitere Unterlagen zur Verfügung zu stellen, da mir aufgrund Ihrer Mail noch einige Informationen fehlen, um jetzt bereits eine Lösung anzubieten. So würde ich beispielsweise gerne den Ablehnungsbescheid des Verkehrsamtes einsehen sowie weitere relevante Unterlagen. (...)

Antwort 24.08.2011 von Uwe Driest BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was nicht sein kann, ist, dass sie als Einzige kein Schild aufstellen können. Nun ist die gesetzliche Lage an Bundesstraßen zwar sehr restriktiv und lässt m. (...)

Portrait von Oliver Höfinghoff
Antwort 28.08.2011 von Oliver Höfinghoff Einzelbewerbung

(...) Sie beziehen sich auf einen Tweet (Kurznachricht auf Twitter), in dem ich folgendes schrieb: "@hirtlitschka Du bist so ein beleidigter Korinthenkacker." http://twitter.com/#!/UrbanP1rate/status/103390755355230209 . (...)

Klaus Lederer
Antwort 17.08.2011 von Klaus Lederer parteilos

(...) Was die 48 Projekte in Neukölln anbetrifft: Hier waren von seiten der Jugendlichen niemals einklagbare Rechtsansprüche im KJHG definiert. Es handelt sich meines Wissens um Projekte der Allgemeinen Jugendarbeit, die aus bezirklichen Mitteln finanziert worden sind und finanziert werden. Hier ist es eine Frage der bezirklichen Möglichkeiten und der Prioritätensetzung, wie die Mittel, die die Bezirke vom Land zugewiesen bekommen, tatsächlich eingesetzt werden. (...)