Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei meinen Kontakten mit aktiven Menschen aus Ihrem Kiez ist mir vorgetragen worden, dass Unzufriedenheit herrscht über die Ausgabenpolitik des Quartiersmanagement des Mehringplatzes. Deswegen hatte ich zusammen mit meinem Parteifreund Christian Ströbele mehrere Treffen mit einigen Aktiven aus Ihrem Kiez, das letzte Treffen erste letzte Woche. (...)

(...) Daher habe ich mir erlaubt, daraus eine kleine Anfrage an die Landesregierung zu machen. In Hessen hat die Landesregierung sechs Wochen Zeit, um eine solche Frage zu beantworten, braucht aber manchmal deutlich länger - es kann also etwas dauern. (...)

(...) konsequente (Re-)Kommunalisierung dieser Bereiche. Soziale Arbeit darf keine Ware sein! Profitstreben und Konkurrenz haben in diesem Bereich nichts zu suchen. (...)

(...) Na klar - aber statt Trauer zeigen wir klare Kante: Unterbezahlung per Ein-Euro-Job und sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen müssen weg. Gerade beim Ein-Euro-Job heißt es nämlich: Arbeiten ohne Arbeitsvertrag, ohne arbeitsrechtlichen Schutz. Statt Lohn gibt es – in der Regel – eine Aufwandsentschädigung von einem Euro je Stunde. (...)

(...) Wir Grüne wollen die Verteilung der sozialen Leistungen effektiver gestalten und in Berlin einen Modellversuch ?Sozialraumbudget? starten. (...)