(...) Die Wohnungspolitik wird in der nächsten Legislaturperiode ein zentraler Punkt unserer Arbeit sein. Hier hat sich die verantwortliche SPD-Senatorin jahrelang geweigert, die angespannte Realität zur Kenntnis zu nehmen. (...)
(...) Wir hatten ja auch schon telefonischen/SMS Kontakt zu diesem Problem und ich hoffe, dass jetzt alles gelöst ist. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, dass ich mich dafür schäme, dass unsere Gesellschaft dies alten Menschen antut. Ich habe mein Mutterchen bis zu ihrem 88. (...)
(...) Ich sage es Ihnen ganz ehrlich, auch wenn es (noch) nicht Teil der Programmatik der LINKEN ist und auch auf Landesebene (Berlin) allein nicht auf den Weg gebracht werden kann: Wir brauchen - alle - ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Bedingung für die Freiheit der Kunst ist die materielle Freiheit des Künstlers. (...)
(...) das Jobcenter Spandau hat sich an dem Programm der Bürgerarbeit nicht beteiligt, so dass Ihnen das Jobcenter keine Bürgerarbeit anbieten kann, weil sie dafür keine Gelder erhalten. Ich bin am 5. (...)
(...) Auch hier muss man wohl immer wieder mal die eine oder andere Kontrolle machen. Ich bin darüberhinaus im Gespräch mit dem Geschäftsführer des Steglitz International, dem es auch ein Anliegen ist, die Aufenthaltsqualität zu steigern. Ich hoffe sehr, dass wir ihn und die anderen vor Ort ansässigen Gastronomen dazu bekommen, mit einfachen Mitteln, Tischen, Stühlen und Service, wenigstens zu Geschäftszeiten die Aufenthaltsqualität am Platz zu steigern, auch wenn es bei manchen anderen Parteien da immer dogmatische Hürden gibt, Stichwort "Privatisierung öffentlichen Raums", den ich aber am HEP in geringem Ausmaß für zumutbar halte, vor allem, wenn die Aufenthaltsqualität am Platz steigt. (...)
(...) In der Tat hat JobCenter Spandau bisher nicht am Bundesprogramm „Bürgerarbeit“ teilgenommen. Ob darüber eine Förderung Ihre Projektes möglich wäre, kann ich nicht beurteilen. (...)