Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexa Z. • 09.03.2010
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 22.03.2010 (...) Wie dies am besten umgesetzt werden kann, ist derzeit Gegenstand intensiv geführter Diskussionen im parlamentarischen Verfahren, in dessen Verlauf auch die Betroffenen im Rahmen einer Expertenanhörung zu Wort kommen werden. Die Frage einer völligen Streichung der Förderung von Anlagen auf Ackerflächen, die Sie kritisch ansprechen, wird dabei sicherlich ein Thema sein, da es in diesem Punkt auch innerhalb der Koalitionsfraktionen kritische Stimmen gibt. Als Alternative wird immer wieder die Möglichkeit einer Differenzierung etwa je nach Größe der Anlage oder entsprechend der Bodenqualität ins Spiel gebracht. (...)
Frage von Benedikt B. • 08.03.2010
Antwort von André Stinka SPD • 11.03.2010 (...) Die SPD wird daher das sog. Repowering voranbringen damit wir mehr erneuerbare Energie bekommen und so einen Beitrag zum Klimaschutz leisten werden. Daneben ist für mich wichtig, dass wir so auch mittelständischen Unternehmen eine Zukunftsperspektive aufzeigen. (...)
Frage von Weinhart M. • 07.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 22.03.2010 (...) Daher lehnen wir die Forschung mit gentechnisch veränderten Pflanzen nicht ab, denn diese Forschung ist gerade Sicherheitsforschung. Allerdings setzt sich die CSU dafür ein, die Entscheidungen über den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen den Bundesländern zu überlassen. (...)
Frage von Silke S. • 05.03.2010
Antwort von Dieter Stier CDU • 17.03.2010 (...) Aufgrund meiner Recherchen innerhalb des Bundestages und des Wirtschaftsministeriums bin ich an das Bundesausfuhramt verwiesen worden. Dort werden Sie kompetent beraten. (...)
Frage von Rico Z. • 05.03.2010
Antwort von Jens Ackermann FDP • 06.04.2010 (...) Gegenwärtig wird innerhalb der Koalition die Fortsetzung der Fördermaßnahmen beraten. Die FPD will sich dafür einsetzen, dass künftig eine Kulanzregelung gefunden wird, um Fälle wie den Ihrigen künftig berücksichtigen können. (...)
Frage von Andreas F. • 03.03.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 09.03.2010 (...) Gerade die Gegner der Kernenergie sind nicht an der Lösung der Endlagerfrage interessiert, da sie die ungelöste Endlagerfrage als Argument gegen die Kernenergie verwenden wollen. Diese rein politisch motivierte Verzögerungstaktik ist teuer und geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen. (...)