Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 01.09.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) Aber Tatsache ist doch, dass an der Grenze von über 3000 km Mauern und Zäunen zwischen den USA und Mexiko jährlich zwischen 250 und 500 Menschen zu Tode gekommen sind, bei ihren Versuchen, illegal mit der Hoffnung auf Arbeit in die USA zu gelangen oder auch im Zusammenhang mit Drogenhandel. Das kann einen nachdenkenden Menschen doch nicht in Ruhe lassen, selbst wenn das Passieren dieser Grenze im Unterschied zur Mauer mit dem Pass möglich ist. (...)

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort 13.09.2011 von Karlheinz Nolte SPD

(...) Diese Rechtsverordnung wird zurzeit erst von den zuständigen Senatsverwaltungen erarbeitet und liegt dem Abgeordnetenhaus deshalb noch nicht vor. Nach meiner Kenntnis ist es aber seitens des Senats nicht beabsichtigt, die Mietobergrenzen für 1-Personen-Haushalte abzusenken. (...)

Portrait von Sylvia Wowretzko
Antwort 02.09.2011 von Sylvia Wowretzko SPD

(...) 1 des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes (HmbAbgG) prüfen lassen. Diese Prüfung hat keine Unvereinbarkeit meiner beruflichen Tätigkeit und der Ausübung des Mandats ergeben. (...)

Martina Michels
Antwort 30.08.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) Deshalb muss die Politik hier schleunigst umsteuern. DIE LINKE streitet auf Bundesebene für armutsfeste Mindestrenten und eine Rentenformel, die den Lebensstandard auch im Ruhestand sichert. Gegenwärtig verhindern dies unstete Erwerbsverläufe z.B. durch Arbeitslosigkeit oder Familienarbeit. (...)