Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Henkel
Antwort 08.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Ihr Anteil an der Arbeitslosenquote ist nach wie vor hoch und beträgt aktuell 24,2%. Damit liegt Berlin in diesem Bereich wegen der unzureichenden Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik des rot-roten Senats am Ende der Skala aller Bundesländer und insgesamt um das 3-fache(!) höher als der Bundesdurchschnitt! (...)

Portrait von Helmut Holter
Antwort 04.09.2011 von Helmut Holter Die Linke

(...) Die Würde der betroffenen Menschen wird mit Füßen getreten. Hartz IV muss überwunden und durch eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Grundsicherung ersetzt werden. Bis zum Erreichen dieses Zieles setze ich mich dafür ein, die Lebenssituation der Langzeitarbeitslosen zu verbessern. (...)

Antwort 02.09.2011 von Kurt Lehner FDP

(...) Ihre zugespitzte Schlußfolgerung trifft das Gegenteil des von mir Gemeinten. Tatsächlich will ich, daß Kultur auch für Menschen mit geringem Einkommen erschwinglich bleibt. Allerdings ist es aus meiner Sicht sinnvoll, die eigentliche "Sozialleistung" (Kosten der Ermäßgung) dabei nicht den Kultureinrichtungen aufzubürden, die bei ermäßigten Preisen ja geringere Einkünfte haben, sondern eben aus dem Sozialetat zu finanzieren. (...)