Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mai 2006 auch Mineralwasser, Bier, Erfrischungsgetränke und alkoholartige Mischgetränke umfasst. Diese Pfandpflicht geht auf die Verpackungsverordnung zurück, die das letzte Mal 2008 novelliert worden ist und alle in Artikel 9, Absatz 2 aufgeführten Getränke als pfandpflichtig erklärt. Ausgenommen von dieser Pfandpflicht sind allerdings Getränkesegmente wie Milch, Wein, Spirituosen und Frucht- und Gemüsesäfte, da hier eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems nicht rechtfertigen würde. (...)

(...) beim Desertec Projekt handelt es sich um ein privatwirtschaftliches Projekt. Aufgrund der Dimensionen sowohl hinsichtlich des Finanzbedarfes als auch der zahlreichen noch zu lösenden Fragen, schreitet das Projekt nur Schritt für Schritt voran. (...)

(...) Wir sind aber der Überzeugung, dass der Klimaschutz nicht gegen den Naturschutz ausgespielt werden darf. Deshalb besteht unser energiepolitischer Ansatz aus den drei großen E`s, den erneuerbaren Energien, der Einsparung und der Energieeffizienz. Es ist daher kurzsichtig zu denken, wir werden unser Energieproblem lösen, indem wir die fossilen Energieträger durch erneuerbare Energien ersetzen. (...)

(...) Seitens der Fraktion der FDP ist es nicht angedacht, die Öko-Steuer in einen solchen „Fonds“ zu überführen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Kosten für die Beseitigung von Schäden, wie sie bei der von Ihnen angesprochenen „Öl-Katastrophe“ verursacht wurden, vorrangig auch von den jeweiligen Verursachern getragen werden sollten. (...)

(...) Wie Sie der Ihnen bekannten Internetseite entnehmen können, finden die Gespräche off-the-record statt, um einen freien Gedankenaustausch zu ermöglichen. Beschlüsse wurden auf der Bilderberg Konferenz nicht gefasst, auch nicht zu diesem Thema. (...)