Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Groote
Antwort von Matthias Groote
SPD
• 12.02.2013

(...) Ich bin genauso überrascht wie Sie über den Vorschlag der Kommission, E-Zigaretten, die einen höheren Nikotingehalt von 4mg/ ml haben, nur noch als medizinisches Produkt zu verkaufen und nur noch nikotinhaltige Produkte unter diesem Niveau weiterhin als Konsumprodukt zu werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 12.02.2013

(...) Seien Sie gewiss, dass ich mich im legislativen Prozess auch weiterhin dafür einsetzen werde, die Organspende zu stärken, wo es nur geht. In der Hoffnung, Ihnen hiermit eine Hilfe gewesen zu sein, verbleibe ich (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2013

(...) Den insgesamt sinkenden Zahlen bei der Organspende muss mit Aufklärung der BürgerInnen begegnet werden. In dem dazu erarbeiteten Gesetzentwurf - siehe oben - wird ausdrücklich gefordert, potentiellen Spender die Möglichkeit zu geben, eine unabhängige Entscheidung auf einer informierten Grundlage zu treffen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.02.2013

(...) es muss weiterhin in der Entscheidungsfreiheit jedes Einzelnen liegen, ob er seine Organe für eine Organspende zur Verfügung stellen möchte oder nicht. Dies kann sicherlich nicht durch den Gesetzgeber pauschal eingefordert werden. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 12.02.2013

(...) Natürlich ist es schade, dass durch den Transplantationsskandal bei vielen Menschen der Eindruck entstanden ist, das neue Transplantationsgesetz wäre bei derartigen Missbrauchsfällen weiterhin wirkungslos. Wichtig ist aber hierbei: Die genannten Fälle geschahen zeitlich deutlich vor der Novelle des Transplantationsgesetzes. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.02.2013

(...) August 2012 ist das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetz (TPG) in Kraft getreten, das die Strukturen im Transplantationswesens verbessern und damit die Zahl der zur Verfügung stehenden Spenderorgane/-gewebe erhöhen soll. (...) Lebensjahr eine informierte und unabhängige Entscheidung über die eigene Organspendebereitschaft zu treffen hat. (...)

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