(...) Wir Grüne im Europaparlament wollten E-Zigaretten keinesfalls verbieten, sondern aus Verbraucherschutz- wie auch aus Gesundheitsgründen ging es uns darum, diese neuen nikotinhaltigen Produkte einheitlich zu regulieren. Nach unseren Erkenntnissen sind viele auf dem Markt erhältliche E-Zigaretten aufgrund möglicher Nebenwirkungen und gesundheitlicher Auswirkungen auf Dritte eben nicht als unbedenklich einzustufen. (...)
Sehr geehrter Herr Gurbat,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Februar zur Tabakproduktrichtlinie.
Sehr geehrter Herr Dohle,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Februar zur Tabakproduktrichtlinie.
(...) Bezüglich der E-Zigaretten wurde beschlossen, diese als Verbrauchsprodukte einzustufen, nicht als Medizinprodukte. Letzteres hatten wir Grüne (mit vereinfachter Zulassung) bevorzugt, da es unserer Ansicht nach nur logisch ist, nikotinhaltige E-Zigaretten aus Gründen der Gleichbehandlung ebenso wie herkömmliche Nikotinersatzprodukte einzustufen, da diese, wie auch Nikotin-Inhaler, -pflaster oder -kaugummis erhebliche Nebenwirkungen haben können. (...)
Sehr geehrter Herr Bufalini,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In dem von Ihnen angeführten Faltblatt steht neben dem von Ihnen zitierten Satz auch, dass für die Suchterzeugung in erster Linie das Nikotin verantwortlich ist:
(...) Nach jahrelangem Nichtstun hat Schwarz-Gelb Ende Februar 2013 dagegen im Schnellverfahren eine Schmalspurregelung für das Fracking vorgelegt, das aber selbst in der CDU-Bundestagsfraktion auf so massiven Widerstand stößt, dass es von der Tagesordnung des Bundekabinetts vom 15. Mai 2013 heruntergenommen werden musste. (...)