Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens M. • 11.02.2013
Antwort von Matthias Groote SPD • 12.02.2013 (...) Ich bin genauso überrascht wie Sie über den Vorschlag der Kommission, E-Zigaretten, die einen höheren Nikotingehalt von 4mg/ ml haben, nur noch als medizinisches Produkt zu verkaufen und nur noch nikotinhaltige Produkte unter diesem Niveau weiterhin als Konsumprodukt zu werden. (...)
Frage von Hakan K. • 11.02.2013
Antwort von Markus Ferber CSU • 12.02.2013 (...) Seien Sie gewiss, dass ich mich im legislativen Prozess auch weiterhin dafür einsetzen werde, die Organspende zu stärken, wo es nur geht. In der Hoffnung, Ihnen hiermit eine Hilfe gewesen zu sein, verbleibe ich (...)
Frage von Hakan K. • 11.02.2013
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2013 (...) Den insgesamt sinkenden Zahlen bei der Organspende muss mit Aufklärung der BürgerInnen begegnet werden. In dem dazu erarbeiteten Gesetzentwurf - siehe oben - wird ausdrücklich gefordert, potentiellen Spender die Möglichkeit zu geben, eine unabhängige Entscheidung auf einer informierten Grundlage zu treffen. (...)
Frage von Hakan K. • 11.02.2013
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 11.02.2013 (...) es muss weiterhin in der Entscheidungsfreiheit jedes Einzelnen liegen, ob er seine Organe für eine Organspende zur Verfügung stellen möchte oder nicht. Dies kann sicherlich nicht durch den Gesetzgeber pauschal eingefordert werden. (...)
Frage von Hakan K. • 11.02.2013
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 12.02.2013 (...) Natürlich ist es schade, dass durch den Transplantationsskandal bei vielen Menschen der Eindruck entstanden ist, das neue Transplantationsgesetz wäre bei derartigen Missbrauchsfällen weiterhin wirkungslos. Wichtig ist aber hierbei: Die genannten Fälle geschahen zeitlich deutlich vor der Novelle des Transplantationsgesetzes. (...)
Frage von Hakan K. • 11.02.2013
Antwort von Clemens Binninger CDU • 21.02.2013 (...) August 2012 ist das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetz (TPG) in Kraft getreten, das die Strukturen im Transplantationswesens verbessern und damit die Zahl der zur Verfügung stehenden Spenderorgane/-gewebe erhöhen soll. (...) Lebensjahr eine informierte und unabhängige Entscheidung über die eigene Organspendebereitschaft zu treffen hat. (...)