Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 28.02.2012

(...) Um diesen Wohlstand zu erhalten, müssen wir unter anderem auch in der Europa- und Außenpolitik unsere Interessen vertreten. In diesem Sinne halte ich zum Beispiel den ESM für ein wirkungsvolles Instrument, den europäischen Wirtschaftsraum vor dem Kollaps zu bewahren und damit auch die deutsche Wirtschaft zu schützen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.02.2012

(...) Und wir haben Gesetze zur Regelung des sog. "Ehrensoldes". Ich finde es falsch, derartige Entscheidungen davon abhängig zu machen, wie ich persönlich die Amtszeit eines Bundespräsidenten bewerte. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 21.02.2012

(...) Ich würde dem oder der Betroffenen in diesem Fall raten, zunächst alle Kosten zu sammeln und aufzulisten und sich bei der Krankenkasse beraten zu lassen. Insbesondere sollte überprüft werden, ob die Zuzahlungsgrenze von 1% bereits beantragt wurde. Falls nicht, sollte ein entspechender Antrag gestellt werden. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2012

(...) Das heißt, diese Abgeordneten machten sich strafbar, würden sie diese "geheimen" Informationen weitergeben - für mich ein untragbarer Zustand. Nach meiner Überzeugung haben die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einen Anspruch auf größtmögliche Tragrößtmögliche TransparenzBankenrettungen. Das ist wie bisher nicht gewährleistet. (...)

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