Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort von Lars Düsterhöft
SPD
• 23.08.2021

Vor Ort diskutieren wir primär über Fahrradabstellplätze. So z.B. am Bahnhof Schöneweide. Da streite ich seit Jahren für mehr Abstellmöglichkeiten, gern auch im ehemaligen Fußgängertunnel.

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 25.08.2021

Bei der nun angenommenen Verordnung handelt es sich um eine nur vorübergehend, für drei Jahre, gültige Regelung. Diese ist ein Kompromiss zwischen der Aufdeckung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet einerseits und dem Schutz der Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer andererseits.

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