Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried B. • 30.07.2009
Antwort von Dirk Bergner FDP • 02.08.2009 (...) Wer auch nur ein bisschen die Materie kennt, weiß, wie vielfältig die Auswege sind, die gefunden wurden. Gesetzliche Mindestlöhne stehen oft allenfalls auf dem Papier und kommen denen, die sie theoretisch bekämen sehr oft nicht zugute. Einen Vergleich mit eingeführten Mindestlöhnen in anderen Ländern halte ich im Übrigen für unredlich, es sei denn, die Forderung zielt ebenfalls darauf ab, die Sozialversicherungs- und Steuersysteme dieser Länder in der Bundesrepublik einzuführen. (...)
Frage von Joachim H. • 30.07.2009
Antwort von Birgit Diezel CDU • 04.08.2009 (...) Wichtig hierbei: Der Grundsatz einer jeden Förderung muss sich an der langfristigen Tragfähigkeit messen lassen. Nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministeriums ist deshalb eine Förderung für Photovoltaikanlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus nicht notwendig und Thüringen auch nicht geplant. (...)
Frage von Torsten R. • 30.07.2009
Antwort von Diana Skibbe Die Linke • 05.08.2009 (...) Auf meine Initiative wurde der Arbeitslosenselbsthilfeverein in Greiz gegründet. Die durch diesen Verein durchgeführten Beratungsgespräche für Hartz-IV-Empfänger haben zahlreichen Menschen geholfen. Desweiteren habe ich zahlreiche Gespräche u.a. (...)
Frage von Andreas S. • 30.07.2009
Antwort ausstehend von Rüdiger Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans-Günter K. • 30.07.2009
Antwort von Uwe Barth FDP • 14.08.2009 (...) Hierzu zählen auch die kommunalen Abgaben, die aus meiner Sicht nicht zu einer sog. „kalten Enteignung“ führen dürfen. Deshalb setzen wir uns auch für eine möglichst niedrige Grund- und Gewerbesteuer ein. (...)
Frage von Thomas F. • 30.07.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 02.08.2009 (...) Prinzipiell soll der Staat eine Hilfe zur Selbsthilfe bieten, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschlossen werden können. Wir müssen sehen, wie sich Opel nach der Magna-Übernahme entwickelt. Ich bleibe skeptisch angesichts der zu erwartenden Rückzahlsummen. (...)