Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ole-Martin H. • 05.08.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 07.08.2009 (...) Ich befürworte diese noch sehr junge Kunst des Graffiti-Sprühens, da ich weiß, dass gerade diese moderne Art der Gestaltung bei Jugendlichen ungeahnte Talente zu Tage fördert und sie motiviert kreativ zu sein, jedoch sollte "Graffiti-Sprühen" stets eine Kunst bleiben und nicht dazu dienen, Gebäudefassaden zu verunreinigen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass mehr so genannte "legale Sprühflächen" für Jugendliche und begeisterte Graffiti-Sprayer in Dresden geschaffen werden. Hierbei bedarf es besonders der Unterstützung der Vereine und ihrer ehrenamtlichen Mitglieder, die bereits in speziellen Graffiti-Workshops für Aufklärung hinsichtlich illegalem "Sprayen" sorgen. (...)
Frage von Jörg S. • 05.08.2009
Antwort von Martin Modschiedler CDU • 06.08.2009 (...) stellen lediglich einen Bürgschaftsrahmen dar, von dem bisher nur wenige Millionen in Anspruch genommen werden mussten. Die Hintergründe des Versagens bei der Sachsen LB wurden im entsprechenden Untersuchungsausschuss des Landtages aufgearbeitet. Zusätzlich ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Vorstände der Bank. (...)
Frage von Robert M. • 05.08.2009
Antwort von Kerstin Lauterbach Die Linke • 07.08.2009 (...) In den vergangenen Wahlperioden haben wir zahlreiche Gesetzesinitiativen gestartet, um die Sächsische Verfassung sowie das Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu ändern, um für die Bürger/innen die Möglichkeit der Teilnahme an der Gesetzgebung durch Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu verbessern und zu erleichtern. (...)
Frage von Thomas B. • 05.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 07.08.2009 (...) Die Argumente der Chancengleichheit greifen ohnehin nicht, wenn Begabte mit Stipendien oder dem Geldbeutel betuchter Eltern sich Studien an ausländischen oder Eliteunis leisten können. Nur wenn definierte Leistung hinter jedem Angebot, jedem Professor und jedem Abschluß steht, würde ich die Einführung von Studiengebühren favorisieren. (...)
Frage von Thomas B. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Michael Koelsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Wilfried B. • 05.08.2009
Antwort von Ralph Büchner Die Linke • 06.08.2009 - Angesichts des Klimawandels und der Ressourcenverknappung ist eine drastische Reduzierung des Energieverbrauches bei gleichzeitiger Umstellung der Energieversorgung von fossilen auf erneuerbare Energieträger auch im Freistaat Sachsen unabdingbar. Der Anteil aller Formen erneuerbarer Energien am Gesamtenergieaufkommen ist konsequent auszubauen. (...)