Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ina D. • 13.03.2012
Antwort von Heiko Maas SPD • 23.03.2012 (...) Es besteht die Überlegung, dass der Verkauf von E-Zigaretten und deren Dampfmittel (Liquide) unter das Arzneimittelrecht fallen könnten. Bereits im Juli 2009 hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die nikotinhaltige E-Zigarette als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel eingestuft. (...)
Frage von Ina D. • 13.03.2012
Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer CDU • 16.03.2012 (...) Dabei wird bereits die Frage, ob das Rauchen elektrischer Zigaretten ähnlich schädlich sei wie das herkömmliche Tabakrauchen, sehr unterschiedlich beantwortet. Fakt ist lediglich, dass die bisherigen Erkenntnisse keine belastbaren Aussagen über kurz- und langfristige Gesundheitsbelastungen zulassen. (...)
Frage von Olaf M. • 13.03.2012
Antwort von Simone Peter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2012 (...) Wir haben während unserer Amtszeit im Umweltministerium des Saarlandes Initiativen gestartet, die Straßenbeleuchtungen der Gemeinden auf LED-Systeme umrüsten zu lassen. Bei der Erarbeitung von kommunalen Klimaschutzkonzepten ist die Straßenbeleuchtung regelmäßig ein wichtiges Thema, z.B nur noch jede zweite Straßenlaterne anzuschalten oder durch eine gezielte Steuerung, den Stromverbrauch zu reduzieren. (...)
Frage von Ina D. • 13.03.2012
Antwort ausstehend von Claudia Willger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Maria R. • 13.03.2012
Antwort ausstehend von Andreas Frech FREIE WÄHLER Frage von Thomas B. • 12.03.2012
Antwort von Martin Braun Die PARTEI • 13.03.2012 (...) Auch ich bin gegen ein Feierabendparlament, da ich mir so so etwas im Feierabend nicht antun will. Da sitze ich lieber mit Freunden bei einem Glas Bier. (...)