Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter S. • 26.08.2012
Antwort von Olaf Wegner PIRATEN • 26.08.2012 (...) Ich persönlich interessiere mich nicht für Sport, daraus folgt, dass ich mir auch keinen Sportsendungen im Fernsehen anschaue. Wenn ich als Gebührenzahler für mich alleine entscheiden könnte, wofür meine Gebühren ausgegeben werden, würde ich mich mit Sicherheit nicht für Sportsendungen entscheiden. (...)
Frage von Uwe L. • 31.07.2012
Antwort von Marie-Luise Fasse CDU • 22.08.2012 (...) Durch das Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung (die keine Mehrheit bekommen hat für ihren ursprünglichen Haushaltsentwurf 2012) ist es im Mai zu Neuwahlen gekommen. Diese, die Neukonstituierung des Parlamentes und der Fachausschüsse, haben dazu geführt, daß das Land finanzpolitisch noch immer nicht „up to date“ ist: (...)
Frage von Beate P. • 12.05.2012
Antwort ausstehend von Michael Wessel CDU Frage von Beate P. • 12.05.2012
Antwort von Bernhard Sander Die Linke • 12.05.2012 (...) Zum Thema Wahlbeteiligung: Ich weiß, dass die Mehrheit der Menschen politisch interessiert ist. Viele sind der Meinung, dass eine Staatsform, die den Interessen der Mehrheit nicht entgegenkommt, nicht mehr viel Wert ist und sie beteiligen sich deshalb nicht mehr an Wahlen. (...)
Frage von Beate P. • 12.05.2012
Antwort von Gunhild Böth Die Linke • 13.05.2012 (...) Insgesamt ist das doch deshalb Blödsinn, weil es keine ordentliche regionale Planungregionale Planungde Kommune für sich plant, um die Nachbarkommune möglichst auszustechen, indem der Nachbarkommune Kaufkraft und damit Gewerbesteuer abgezogen wird(denken Sie nur an die verkaufsoffenen Sonntage), damit die eigene Gewerbesteuer steigt. (...)
Frage von Gert J. • 11.05.2012
Antwort ausstehend von Michael Wessel CDU