Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von André Stinka
Antwort 05.10.2011 von André Stinka SPD

(...) in den vergangenen Monaten hat uns im Landtag, dass Thema Dichtheitsprüfung eingehend beschäftigt. Als Sozialdemokrat in NRW hat der Grundwasserschutz eine hohe Priorität, -gerade weil wir als Industrieland auf saubere Grundwasserströme dringend angewiesen sind. Die Regelungen zur Dichtheit von Abwasseranlagen, wie sie in verschiedenen Wassergesetzen enthalten sind, sind seit Jahren eindeutig. (...)

Frage von Barbara T. • 02.10.2011
Frage an Arif Ünal von Barbara T. bezüglich Kultur
Portrait von Arif Ünal
Antwort 21.10.2011 von Arif Ünal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert. (...)

Portrait von Thomas Sternberg
Antwort 10.10.2011 von Thomas Sternberg CDU

(...) Ich denke, dass dies deutlich zeigt, dass es keine Änderungswünsche gibt. Auch einen Beleg für die von Ihnen in Ihrer Frage erwähnte Umbruchsituation in der Gesellschaft kann ich nicht ausmachen. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 29.10.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ob die Externsteine, die heute bereits Naturschutz- und FFH- Gebiet sind und die innerhalb der Kulisse des geplanten Nationalparks Teutoburger Wald liegen geeignet sind für eine Anerkennung als UNESCO Weltnaturerbe, kann von hier nicht abschließend beantwortet werden. UNESCO Welterbestätten müssen einen außergewöhnlichen, universellen Wert und einen weit über die nationale Ebene hinaus gehende Bedeutung aufweisen. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 07.11.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nordrhein-Westfalen ist ein sehr vielfältiges Bundesland, mit abwechslungsreichen Naturlandschaften, sehr unterschiedlichen Städten und Gemeinden, großen Kulturwerken und einer reichen Geschichte. Insofern würde sicher nicht nur ich gerne weit mehr als nur zwei Stätten für die Auszeichnung als Weltkulturerbe vorschlagen. Allerdings wird die Auswahl durch eine unabhängige Expertenkommission vorgenommen, die aus der Bewerbungsliste zwei Stätten auswählen wird. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 25.10.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja. Die FriedensorganisatFriedensorganisationentel über die Schulen, die die Veranstaltungen eigenständig durchführen. (...)