Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hannelore H. • 27.01.2008
Antwort von Regina Jäck SPD • 30.01.2008 (...) Zum Schutz der Kinder sind Hunde auf den Spielplätzen nicht erlaubt, dies ist eine Regelung die Sinn macht aus Sicherheits -und Hygienegründen. Nicht alle Menschen verhalten sich mit ihrem Hund so wie Sie es von sich beschrieben haben, deswegen mußte es zu einer einheitlichen Regelung kommen. (...)
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 29.01.2008 (...) Das Hamburger Gleichstellungsgesetz wurde im Jahr 2005 gemeinsam von CDU und SPD bei Enthaltung der GAL beschlossen. (...) In Hamburg jedoch konnte und kann von großer Koalition keine Rede sein. In der Ablehnung der unsozialen Spar- und Privatisierungspolitik des CDU-Senats waren und sind sich SPD und Gewerkschaften einig. (...)
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Gerlef Gleiss Die Linke • 09.02.2008 (...) Mit dem SGB II wird nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft, sondern die Arbeitslosen. (...) Um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, brauchen wir eine deutliche Verkürzung der Arbeitszeit für alle, ein öffentliches Beschäftigungsprogramm, aber voraussichtlich auch drastische Eingriffe in die unternehmerische Freiheit, Menschen auszusondern und wegzurationalisieren, nur weil sie alt, krank oder behindert und in den Augen der Unternehmer zu unproduktiv sind. (...)
Frage von Martin A. • 26.01.2008
Antwort von Uwe Hasenberg Die Linke • 27.01.2008 (...) 4. Was ist das für Öko-Strom, den ich beim Öko-Stromanbieter teuer kaufe, wenn logischerweise der Strom aus der dichtest gelegenen Quelle stammt und wozu braucht Lichtblick hierfür den teuersten Hafenblick ( die Büroflächen - immerhin 6700 m² des Bavaria-Geländes sollen lt. Abendblatt teurer sein als vergleichbare neue Flächen in der HafenCity, 2 Mio. (...)
Frage von Dirk B. • 26.01.2008
Antwort ausstehend von Ole von Beust CDU Frage von Yarkin L. • 26.01.2008
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 29.01.2008 (...) mit großer Sorge habe ich Ihre Nachricht erhalten. Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Lehrerinnen oder Lehrer dürfen in keinem Fall Schüler schlagen. (...)