(...) Der EUGH ist keine Beratungsinstanz. Wie vor den Gerichte in Deutschland auch, müssen Sie eine konkrete Rechtsverletzung und ein Rechtsschutzbedürfnis geltend machen, bevor das Gericht seine Arbeit aufnimmt. Gerichte - auch nicht die Verfassungsgerichte - sind kein ,,Ersatzgesetzgeber´´ oder eine ,,Ersatzverwaltung´´. (...)
(...) Unser erfolgreicher Einsatz für den Erhalt aller Wehren bedingt natürlich auch, dass alle Wehren nicht nur weiter auf dem Papier bestehen, sondern auch tatsächlich lebens- und wirkungsfähig bleiben. Insofern ist es auf Dauer kein akzeptabler Zustand, keine Frage, dass Ihnen nun nur ein Fahrzeug zur Verfügung steht. (...)
(...) Sie hat allerdings nicht das Ziel der Schule für alle, dem wir uns verpflichtet fühlen - beschlossen. Manchmal ist es besser nicht nur dem Hamburger Abendblatt zu glauben, sondern sich aus der Originalquelle zu bedienen. Für Auskünfte steht die SPD gern zur Verfügung. (...)
(...) Tatsache ist auch, dass die SPD - damals noch unter seiner Führung - beschlossen hat, die Perspektive der "Gemeinsamen Schule für Alle" zu verfolgen. (...) Ich werde deshalb weiter engagiert für eine gemeinsame Schule gerade auch bei den Gymnasien werben, um den Reformprozess voran zu bringen. (...)
(...) oder 6. Klasse entschieden werde, ob ein Kind "Maurer oder Professor" werde. Das ist völlig unsinnig. (...)
(...) ich könnte mir ihr Hobby gut als gesetzlich geregelten Vereinssport analog zu den Schützenvereinen mit einer entsprechend geschulten Spielaufsicht / Standaufsicht vorstellen. Dies wäre m.E. (...)