(...) da die E-Zigarette ein relativ neues Produkt ist, herrscht bislang bei Verbrauchern, Herstellern und öffentlichen Stellen Unsicherheit darüber, wie diese rechtlich einzustufen ist. (...) Derzeit bekomme ich eine Vielzahl an Informationen, die sich sowohl für, als auch gegen die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel aussprechen. (...)
Sehr geehrter Herr Jotzat,
(...) Für deren Handel braucht es sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene einheitliche Regeln. In vielen Mitgliedstaaten werden e-Zigaretten als Genussmittel betrachtet, einige Länder haben die nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel eingestuft. (...)
(...) Die gesundheitlichen Auswirkungen von „E-Zigaretten“ scheinen zwar - speziell gegenüber Dritten - weniger gefährlich als die von herkömmlichen Zigaretten und sie können eine hilfreiche Rolle bei der Raucherentwöhnung spielen. Aber es darf nicht vernachlässigt werden, dass auch „e-Zigaretten“ keinesfalls "gesund" sind, da Nikotin sowohl ein Suchtmittel als auch ein Gefahrstoff ist. (...)
(...) Sie baten mich, um einen Kommentar zum freien unverschlüsselten Empfang des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der EU. Gleichzeitig sprachen Sie die Freizügigkeit an. (...)
(...) Das vorgesehene Verbot von nicht nach der "Arzneimittel-Richtlinie" (2001/83/EG) zugelassenen nikotinhaltigen Erzeugnissen überzeugt mich nicht. Meiner Ansicht nach ist die Einordnung von E-Zigaretten als Arzneimittel dafür zu unsicher. Man sollte generell von Regelungen absehen, die den Zugang zu weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen erschweren. (...)