Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort ausstehend von Oliver Antpöhler-Zwiernik Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Josef Oster CDU • 03.02.2025
Die Digitalisierung der Justiz ist neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der entsprechenden Stellen zentrale Voraussetzung für eine konsequente Strafverfolgung und damit einen wirksamen Rechtsstaat.
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Josef Oster CDU • 03.02.2025
Die Digitalisierung der Justiz ist neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der entsprechenden Stellen zentrale Voraussetzung für eine konsequente Strafverfolgung und damit einen wirksamen Rechtsstaat.
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 05.03.2025
Die Digitalisierung der Justiz ist ein wichtiges Anliegen der SPD, wobei der Bund die gesetzl. Rahmenbedingungen schafft und die Länder finanziell unterstützt.
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 05.03.2025
Die Digitalisierung der Justiz ist ein wichtiges Anliegen der SPD, wobei der Bund die gesetzl. Rahmenbedingungen schafft und die Länder finanziell unterstützt.
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Kim Theisen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2025
Auch in Strafverfahren wird die eAkte eingesetzt, um einen sicheren und effizienten Informationsaustausch zwischen Polizei, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu gewährleisten.