Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Sehr geehrter Herr Jesiek, wie stehen Sie zur Gesichtserkennung zum Ausbau für die Massenüberwachung?
Portrait von Kai Jesiek
Antwort 05.08.2021 von Kai Jesiek Die Linke

Deutschland darf nicht an der Entwicklung, Verbreitung oder Verbesserung von Technologien der Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung und Verhaltensmusteranalyse mitwirken.

Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Sehr geehrter Herr Asi, wie stehen Sie zum Einsatz von Gesichtserkennung, wie sie bereits an einigen Bahnhöfen in Deutschland eingesetzt wird.
Portrait von Ferhat Asi
Antwort 09.08.2021 von Ferhat Asi FDP

Der Wunsch nach Sicherheit darf nie zum Generalverdacht gegen die eigene Bevölkerung führen.

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Was werden Sie tun, um sicherzustellen, dass die Errichtung sicherer Radverkehrsanlagen gegenüber abgestellten Autos im Verkehrsraum Vorrang hat?
Antwort ausstehend von Roland Ermer CDU
Frage von Anna S. • 02.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund in der kommenden Legislaturperiode die Radfernwege „Spreeradweg“ und „Sächsische Städteroute“ besser an das Fernverkehrsnetz anbindet?
Antwort ausstehend von Roland Ermer CDU