Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gernot H. • 11.09.2017
Antwort von Gerd Lippold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) wer geimpft ist, schützt nicht nur sich selbst, sondern auch Menschen, die beispielsweise aufgrund ihres Alters oder bestimmter Vorerkrankungen nicht geimpft werden können. Impfen ist deswegen auch ein Gebot der Solidarität. Je mehr Menschen geimpft sind, umso weniger können gefährliche, ansteckende Krankheiten übertragen werden. (...)
Frage von Klaus-Dieter A. • 11.09.2017
Antwort von Martin Neumann FDP • 18.09.2017 Das CETA Abkommen wurde im Oktober 2016 unterzeichnet, obwohl es von vielen Menschen beiderseits des Atlantiks Bedenken gab und gibt. Zukunftssicher heißt aber, dass nur eine transparente und demokratische Handelspolitik nachhaltig ist. (...)
Frage von Klaus-Dieter A. • 11.09.2017
Antwort von Ingo Weidelt UNABHÄNGIGE • 12.09.2017 (...) Ja das CETA Abkommen wurde „vorläufig“ in Kraft gesetzt, aber entschieden ist es noch nicht. (...)
Frage von Wolf-Christian M. • 11.09.2017
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 20.09.2017 (...) Die Überflugrechte sowie die Nutzung der Militärbasen durch ausländische Streitkräfte in Deutschland dürfen ausschließlich im Sinne des Völkerrechts genutzt werden. (...)
Frage von Klaus-Dieter A. • 11.09.2017
Antwort von Hannes Walter SPD • 18.09.2017 (...) Allerdings sind private Schiedsgerichte durch dieses Abkommen ausgeschlossen. Zunächst muss CETA noch durch das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente ratifiziert werden. Hier wird das Abkommen durch die Parlamente einer sorgfältigen Prüfung unterzogen. (...)
Frage von Klaus-Dieter A. • 11.09.2017
Antwort von Michael Stübgen CDU • 20.09.2017 (...) Freihandel ist kein „Null-Summen-Spiel“, bei dem der Zugewinn für den einen nur durch Verlust eines anderen ermöglicht werden kann. Daher wird sich die Europäische Union weiter für freien Handel mit fairen Regeln und gegen zunehmenden Protektionismus einsetzen. Wir wollen, dass wir auch gemeinsam als EU das zukünftige Wirtschaften auf Grundlage unserer eigenen Werte und Standards gestalten. (...)