Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang T. • 31.08.2009
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 03.09.2009 (...) Der Handel mit personenbezogenen Daten vor allem via Internet ist zu einer lästigen Begleiterscheinung des Informationszeitalters geworden. Auch die LINKE beschäftigt sich in Hamburg mit dem Schutz der Bürgerdaten, aktuell zur geplanten und von uns abgelehnten E-card im Gesundheitswesen. (...)
Frage von Torsten K. • 31.08.2009
Antwort von Christoph Strässer SPD • 08.09.2009 (...) Gerade die oftmals erhoffte Angleichung der Lebenslagen kann über ein bedingungsloses Grundeinkommen nur schwer erreicht werden, weil die Adressaten nicht gleichermaßen in der Lage sind, dass Grundeinkommen so einzusetzen, dass sie darüber "inmitten" der Gesellschaft leben. Weiterhin bedingt die allein finanzielle Ausrichtung dieses Konzeptes, dass Armut und Ausgrenzung nur eindimensional bekämpft werden. (...)
Frage von Harald D. • 31.08.2009
Antwort von Bettina Stark-Watzinger FDP • 10.09.2009 (...) Als Antwort auf die alternde Bevölkerung und den medizinischen Fortschritt setzt die FDP auf einen privaten Krankenversicherungsschutz mit sozialer Absicherung für alle mit Bildung von Altersrückstellungen, Pflicht zu einer Basisabsicherung, sozialer Unterstützung für finanziell Bedürftige, Wahlfreiheit, Wettbewerb und Transparenz. (...)
Frage von Harald D. • 31.08.2009
Antwort von Fritz-Walter Hornung Die Linke • 31.08.2009 (...) an der künftigen Bundesregierung wird DIE LINKE mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht beteiligt sein. Dazu sind die Differenzen mit allen anderen Bundestagsparteien zu groß, insbesondere in der Frage, ob Krieg als Mittel der Politik zulässig sein sollte. (...)
Frage von Andrea B. • 31.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 01.09.2009 (...) ich unterstütze die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens und setze mich zudem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. (...)
Frage von Axel G. • 31.08.2009
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 11.09.2009 (...) Was die Schulreform betrifft, ist meine Position klar: Ich lehne das mehrgliedrige Schulsystem ab und setze mich mit Nachdruck für eine „Schule für alle“ ein, in der Kinder und Jugendliche zehn Jahre lang gemeinsam lernen und danach – je nach individuellen Wünschen, Interessen und Fähigkeiten – das Abitur noch „dranhängen“ können. (...)