Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael R. • 03.09.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 04.09.2009 (...) Ich freue mich über jede ernst gemeinte Unterstützung für meinen Vorstoß, das Nationale Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig anzusiedeln. Braunschweig bietet hierfür durch die vorhandenen Forschungsinstitute und als Europas forschungsintensivste Region hervorragende Voraussetzungen. (...)
Frage von Michael R. • 03.09.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 04.09.2009 (...) Das halte ich für richtig, denn die Linke verhält sich insbesondere in allen Fragen der deutschen Außen- und Europapolitik unverantwortlich. Eine gemeinsame Regierung ist deshalb nicht möglich. Das sieht im Übrigen auch die Linkspartei so. (...)
Frage von Martin W. • 03.09.2009
Antwort von Stefan Urbat PIRATEN • 04.09.2009 (...) Dasselbe gilt für die Photovoltaik - selbst wenn man solche Anlagen in Nordafrika installiert, gibt es immer noch die Nacht ohne Sonnenlicht. Bei Letzterem stellt sich wieder einmal die leidige Frage nach der Energieübertragung sowie auch die nach der politischen Stabilität und Zuverlässigkeit der Gast- und Durchleitungsländer. (...)
Frage von Adolf T. • 03.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2009 (...) Grüner Verbraucherschutz ist nicht nur gesundes Essen und giftfreies Spielzeug, sondern schließt die Bankenpolitik mit ein: Transparente Kostenstrukturen bei Anlageprodukte, Beweislast beim Anbieter des Finanzprodukts in Streitfällen, mehr Honorarberatung, Förderung von nachhaltigem Investment sind nur einige Punkte. (...)
Frage von Manfred W. • 03.09.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 07.09.2009 (...) Wenn irgendwelche integrationspolitischen Aktivitäten im Wahlkreis stattfinden, sei es, dass die Junge Union oder andere Gruppierungen das Thema zum Anlass für spezielle Veranstaltungen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken, oder wenn es darum geht, eine Podiumsdiskussion zu bestreiten oder andere Aktionen im Wahlkreis zu unterstützen, stehe ich jederzeit zur Verfügung. Oft genug habe ich auch schon im Wahlkreis über die Volkshochschule angebotene Integrationskurse besucht, um mir ein Bild von der Akzeptanz solcher Kurse zu machen, mit Kursleitern sowie Kurs-Teilnehmern zu sprechen. Darüber hinaus treffe ich mich in regelmäßigen Abständen mit dem Imam der islamischen Gemeinde, Mustafa Bülbül, um Erfahrungen auszutauschen, und nehme an deutsch-türkischen Familienfesten teil. (...)
Frage von Kai J. • 03.09.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 11.09.2009 (...) Die Einschätzungen zu den Konjunkturpaketen, von denen die Umweltprämie ein Baustein ist, schwanken zwischen den Parteien, den Gewerkschaften, den Arbeitgebern und anderen gesellschaftlichen Gruppen sowie in der Bevölkerung zwischen zu wenig und zu spät bis zu rechtzeitig und genug. Ich selber bin davon überzeugt, dass der Ausbau der öffentlichen Investitionen in Umwelt, Bildung und Infrastruktur ein richtiges und wichtiges Signal war und ist: Mit unseren Maßnahmen zur energetischen Modernisierung insbesondere bei der Sanierung öffentlicher Gebäude wie Schulen und Kitas, Universitäten und Krankenhäuser haben wir richtig gehandelt. Nicht nur aus Energieeffizienzgründen sondern auch, weil wir dadurch Fixkosten senken und somit mehr Steuergeld u.a. (...)