Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. • 03.09.2009
Antwort von Steffen Bilger CDU • 16.09.2009 (...) Wir sind froh, dass Deutschland bis heute durch die NATO in Sicherheit und Frieden leben kann. Angesichts nuklearer Bedrohungen der westlichen Welt und auch insbesondere Israels durch Staaten mit gefährlichen Diktatoren halte ich die Aufrechterhaltung eines Abschreckungspotenzials der NATO für richtig und sinnvoll. Wenn wir als Deutschland international Einfluß nehmen wollen, müssen wir unseren internationalen Verpflichtungen gerecht werden und dazu gehört eben auch noch die nukleare Teilhabe Deutschlands. (...)
Frage von Enzo A. • 03.09.2009
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Enzo A. • 03.09.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2009 (...) die Endlagerung von Atommüll darf nicht an finanziellen Kriterien gemessen werden. Wir haben eine große Verantwortung für den in Deutschland entstandenen Atommüll. (...)
Frage von Daniel R. • 03.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 09.09.2009 (...) Das wollen wir ändern: Wir werden für bedarfsgerechte Investitionen sorgen, den Bundesverkehrswegeplan überarbeiten und die Planung von Verkehrsinfrastruktur vereinfachen. Außerdem wollen wir die Steuerbelastung senken. Mobilität muss für alle bezahlbar bleiben. (...)
Frage von Werner H. • 03.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Werner H. • 03.09.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 24.09.2009 (...) Dazu stehe ich öffentlich, selbst, wenn die Mehrheit meiner Fraktion dem noch nicht zugestimmt hat. Ich halte es grundsätzlich für klug, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Gleichwohl ist mir bewusst, dass durch die Aufnahme dieses Staatsziels nicht, wie vielleicht manch einer annehmen mag, der finanzielle Segen über die Kulturlandschaft Deutschland hereinbrechen wird. (...)