Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph K. • 24.07.2009
Antwort von Michael Link FDP • 27.07.2009 (...) Viele der jetzt notwendigen Maßnahmen erhöhen zunächst den Finanzbedarf des Staates und damit die Neuverschuldung. Bei Wiederanspringen der Konjunktur hat ein ausgeglichener Haushalt oberste Priorität. Es hat sich gerächt, dass die Koalition in den letzten Jahren mit guter Konjunktur die Verschuldung nicht abgebaut, sondern weiter erhöht hat. (...)
Frage von Christoph K. • 24.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 31.07.2009 (...) Festhalten werden wir auch an der unpopulären, aber nötigen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre in zwar behutsamen, aber definitiven Schritten. Die demographische Entwicklung (Stichwort: Mehr Ältere, weniger Jüngere) macht diese Anhebung unausweichlich. (...)
Frage von Christoph K. • 24.07.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 04.08.2009 (...) Unser Leitprinzip ist die Bürgersozialversicherung. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen gegen Risiken bei Krankheit und Pflege und alle Erwerbstätigen bei der Altersversorgung und der Absicherung von Arbeitslosigkeit solidarisch versichert sein. (...)
Frage von Martina T. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Unsere Kinder erwerben dadurch wichtige Schlüsselkompetenzen im digitalen Bereich, die sie in unserer Mediengesellschaft auch dringend benötigen, um daran teilhaben zu können. Diese Vorteile können sie nur dann in aller Fülle ausschöpfen, wenn sie in der Lage sind, sich sicher im Netz bewegen zu können. (...)
Frage von Bernd D. • 23.07.2009
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 24.07.2009 (...) Würden Sie und Ihre Partei dafür eintreten, dass die/der nächste Bundeskanzler/in den Dalai Lama empfängt? Wenn mit einem öffentlichen Empfang des Dalai Lama die Lebensbedingungen, sowie die Mit- und Selbstbestimmung aller nicht-chinesischer Völkern in Tibet sowie anderen Teilen Chinas verbessert werden kann, dann ja. Wenn der Empfang allerdings nur dazu dient schöne Bilder zu machen und der Öffentlichkeit Aktionismus vorzugaukeln, würde ich davon abraten. (...)
Frage von Bernd D. • 23.07.2009
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 24.07.2009 Sehr geehrter Herr During,
vielen Dank für Ihre Email vom 23. Juli 2009.