Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Heinrich T. • 26.03.2025
Gas aus Russland in Zukunft wieder?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 15.04.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich sage ganz deutlich: Nein, es gibt keine Pläne, dass Deutschland wieder zur alten Energieabhängigkeit von Russland zurückkehrt.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 06.07.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr wird sorgfältig und unter Berücksichtigung der aktuellen Lage bewertet

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 08.04.2025 von Tilman Kuban CDU

Wenn jemand zum wiederholten Mal zumutbare Jobangebote ablehnt – also solche, die den Fähigkeiten, der Gesundheit und der Zumutbarkeit entsprechen – dann ist es aus meiner Sicht richtig, dass das auch harte Konsequenzen hat.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 07.04.2025 von Johann Wadephul CDU

Fakt ist, dass im deutschen Strafrecht in § 281a StGB der Schwangerschaftsabbruch bereits straflos gestellt ist, sofern dieser innerhalb der ersten 12 Wochen nach der Empfängnis durch einen Arzt nach vorheriger Beratung vorgenommen wurde. Durch diese Regelung wird dem Schutz des ungeborenen Lebens aus Art. 1 des Grundgesetzes sowie dem Selbstbestimmungsrecht der Frau gleichermaßen Rechnung getragen.

Antwort ausstehend von Johannes Volkmann CDU