Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Erst einmal ist es unser Ziel, grundsätzlich energieunabhängig zu werden. Wir arbeiten an vielen Stellen engagiert daran.

Ob ein Versicherungsfall vorliegt oder nicht kann der Gesetzgeber im Einzelnen nicht beurteilen – das Gesetz kann ja nur einen gewissen Rahmen festlegen, in dem Versicherungen die Leistung anbieten, gegen ein Risiko vorzusorgen.

Radiomeldungen zur Warnung vor Blitzern sind nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers erfolgen. Warn-Apps hingegen geben eine direkte Warnung für den Autofahrer vor einer Radarkontrolle.

Russland will aber aktuell nicht verhandeln. Einen Waffenstillstand wird es erst dann geben können, wenn Wladimir Putin erkennt, dass er die Ukraine militärisch nicht besiegen kann und er seine Truppen zurückzieht.

wir brauchen für den Übergang zur regenerativen Energien und zur Decarbonisierung unserer Wirtschaft etwa vier mal so viel Strom wie bisher.

Wir haben uns auf den Grundsatz verständigt, uns von den fossilen Energieträgern abzuwenden. Eine Laufzeitverlängerung nach April 2023 kommt nicht in Frage.