Frage von Stefan B. • 18.10.2022
Antwort von Bettina Lugk SPD • 18.10.2022
Bei der Strompreisbremse rechne ich bis Ende des Jahres mit einer konkreten Regelung, die dann auch zeitnah greifen wird.
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Frage von Cedrik G. • 18.10.2022
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2022
Unsere entwicklungspolitischen Leitlinien orientieren sich an der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren Nachhaltigkeitszielen (SDG).
Frage von Jan-Luca D. • 18.10.2022
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.10.2022
sollte es in Berlin oder in Teilen Berlins zu einer Wiederholung der Bundestagswahl kommen, wird dies aufgrund des dann vor Ort geltenden, aktuellen Wählerverzeichnisses geschehen.
Frage von Stefan G. • 18.10.2022
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 08.12.2022
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte soziale und wirtschaftliche Verbesserung der Stellung der Opfer der SED ist uns ein wichtiges Anliegen, dass wir zügig angehen müssen
Frage von Jochen T. • 18.10.2022
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2023
Ziel des Dialogprozesses muss es sein, neben einem Konsens für einen Bundesmobilitätsplan 2040 vor allem eben auch die Prioritäten für die Umsetzung des bestehenden Bundesverkehrswegeplans festzulegen.
Frage von Max H. • 18.10.2022
Antwort von Katja Mast SPD • 16.11.2022
Die konkrete Höhe des Rundfunkbeitrags wird in einem mehrstufigen Verfahren (KEF-Verfahren) von den Bundesländern festgelegt.