Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mia M. • 17.01.2023
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2023 Leider muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass ich zu den Details der noch laufenden Abstimmungen keine Auskunft geben kann. Die federführenden Ministerien für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und der Justiz arbeiten auf der Grundlage des im Sommer vorgestellten Eckpunktepapiers mit Hochdruck am Referentenentwurf.
Frage von Herbert M. • 17.01.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 26.01.2023 in der Regel orientiert sich die Besoldungserhöhung an den Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes. Da sich die Besoldungsregelung im Aufgabenbereich des Bundesministeriums der Verteidigung befindet, möchte ich Sie höflich bitten, sich mit Ihrer Frage entweder an das Verteidigungsministerium direkt oder an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr zu wenden.
Frage von Jochen T. • 17.01.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 19.01.2023 Es ist gerade ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der unabhängige und seriöse Berichterstattung ermöglicht.
Frage von Jochen T. • 17.01.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Steve S. • 17.01.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.01.2023 Weil das Einkommen im krankenversicherungsrechtlichen Sinn anders definiert ist als Einkommen im steuerrechtlichen Sinn.
Frage von Jürgen F. • 17.01.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2023 Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein.