Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2023

Wir kämpfen für eine offene Gesellschaft, dabei sind freie Medien elementar.

Portrait von Merle Spellerberg
Antwort von Merle Spellerberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Medienschaffende müssen in Deutschland vor rechter Gewalt besser geschützt werden. Die Pressefreiheit muss immer und überall verteidigt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 11.05.2023

die Freien Demokraten unterstützen grundsätzlich die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.05.2023

Eine Einschränkung gibt es aber: Wenn das Herkunftsland keine Mehrfachstaatsangehörigkeit zulässt (z.B. in Japan), ist keine Mehrfachstaatsangehörigkeit möglich - wie beispielsweise der derzeitige Stand in Deutschland. Generell wird Mehrfachstaatsangehörigkeit in Deutschland aber möglich gemacht, wie wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart haben.

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 26.06.2023

Das Gesetz zur Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit noch in der so genannten Ressortabstimmung der Bundesregierung, wird danach im Kabinett als „Gesetzentwurf der Bundesregierung“ beschlossen und danach dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Beratung übersandt.

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