Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 14.08.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Wir müssen nicht in die marxistische Theorie eintauchen, um diese Begriffe zu untersetzen. Menschen müssen von ihrer Arbeit auskömmlich leben können. Renten sollten wieder den Lebensstandard sichern. Unser Steuersystem sollte so steuern, dass die Gesellschaft nicht weiter auseinanderdriftet. Dazu muss Wohnen wieder bezahlbar werden.
Antwort 08.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Im Kern findet die Ausbeutung dadurch statt, dass die Kosten der Unternehmerinnen und des Unternehmers für die Dienstleistung und die Produktion, einschließlich der notwendigen Technik und die Kosten der Löhne beim Gewinn überstiegen werden.
Antwort 12.12.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Von den Mehreinnahmen fließen 80 Prozent in die Schiene. Von den Gesamteinnahmen sind dies rund 40 Prozent (bisher: 0 Prozent!). Damit löst die Koalition verschiedene Versprechen ein. So wird ab dem Jahr 2024 erstmals erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert!
Antwort 03.08.2023 von Udo Schiefner SPD
Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, das von Ihnen beschriebene Thema mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zu besprechen.
Antwort 26.03.2024 von Volker Wissing parteilos
Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen.