Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.03.2014 von Jan van Aken Die Linke

(...) Damit hat die Bundesregierung für eine Handvoll Euro in Kauf genommen, dass mit deutscher Technologie in Syrien Chemiewaffen hergestellt wurden. Die Vorstellung, dass der grausame Sarin-Angiff in Damaskus 2013 auch mit deutschen Lieferungen ermöglicht wurde, ist unerträglich. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 28.03.2014 von Reinhard Brandl CSU

(...) Sie haben Recht, dass die Höhe mancher Managergehälter irritierend erscheint. Im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode haben wir diesbezüglich vereinbart, dass die Vorstandsgehälter zukünftig von den Hauptversammlungen der Aktiengesellschaften festgelegt werden sollen. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 17.03.2014 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) eine generelle Anerkennung von psychischen Erkrankungen als Berufskrankheit in Folge der Beschäftigung in einem so genannten Call Center halte ich nicht für sinnvoll und auch nicht für durchführbar. Der ursächliche Zusammenhang zwischen der Krankheit und einer bestimmten beruflichen Tätigkeit ist hier meist sehr schwer nachzuweisen. (...)

Portrait von Jutta Krellmann
Antwort 02.07.2014 von Jutta Krellmann Die Linke

(...) Der finanzielle Aufwand der Strecken wäre enorm und nicht ohne höchstwahrscheinlich nicht problemlos zu gewährleisten. Unser Ansatz ist eher, den ÖPNV flexibler zu gestalten und neue Wege zu gehen, um die Anbindung der Dörfer besser zu gewährleisten und so den Menschen ohne eigene Möglichkeit der Fortbewegung den Alltag zu erleichtern. Auch wenn mir der Gedanken an eine bessere Anbindung der ländlichen Struktur an das Bahnnetz gefällt, so halte ich ihn für nicht realisierbar. (...)

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 25.03.2014 von Albert Stegemann CDU

(...) Für Ihre Verunsicherung angesichts der aktuellen Berichterstattung habe ich durchaus Verständnis. Allerdings geht es bei der Diskussion um eine Anpassung der gesetzlichen Regelung der Bewertungsreserven nicht darum, die Versicherungen oder deren Aktionäre zu schonen, sondern nur darum die Bewertungsreserven innerhalb der Versichertengemeinschaft, also unter allen Versicherten, fair aufzuteilen. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort 10.04.2014 von Daniela De Ridder SPD

(...) Ich kann Ihre Gedanken zur Situation der Lebensversicherungen bzw. zur Bedeutung der Bewertungsreserven für Sie sehr gut verstehen. Das Thema birgt - gerade für die direkt Betroffenen wie Sie - eine erhebliche Komplexität. (...)