Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz H. • 12.12.2014
Antwort von Anja Karliczek CDU • 18.12.2014 (...) Aus diesem Grund hat der Bundestag im Sommer dieses Jahres das Lebensversicherungsreformgesetz verabschiedet. Damit wollen wir das Vertrauen in die Kapitallebensversicherung als das klassische Mittel zur Altersvorsorge erhalten. Mit einem garantierten Zins ist die Kapitallebensversicherung nach wie vor ein langfristig tragendes und hoch geschätztes Produkt, um den Lebensstandard im Alter zu sichern. (...)
Frage von Heinz H. • 12.12.2014
Antwort von Volkmar Klein CDU • 19.06.2015 (...) ich rate Ihnen sich bei Fragen zur rechtlichen Aufarbeitung mit den zuständigen Abgeordneten in Spanien in Verbindung zu setzen. Spekulationen darüber, ob sich die deutsche Marine genauso verhalten hätte wie die spanische, sind meiner Meinung nach völlig überflüssig. (...)
Frage von Petra M. • 12.12.2014
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2015 (...) Das ist ein populärer Irrtum, dem Michael Gorbatschow selbst widersprochen hat. http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow. (...)
Frage von Gerhard R. • 12.12.2014
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 19.12.2014 (...) Für mich ist klar: Die Preissteigerungen, die Sie beschreiben, resultieren zu einem Großteil aus der anti-kommunalen Politik von E.ON. Mit über 100 Gerichtsverfahren, die die alten Netzbetreiber provozierten, werden die kommunalen Netzübernahmen durch Stadtwerke auf dem Rücken der Stromkunden blockiert. (...)
Frage von Dirk M. • 12.12.2014
Antwort ausstehend von Wolfgang Tiefensee SPD Frage von Heinz H. • 12.12.2014
Antwort von Willi Brase SPD • 26.01.2015 (...) Legislaturperiode getätigt hat. Dieser Untersuchungsausschuss hat sich umfassend mit den Vorgängen im Bundesnachrichtendienst, auch im Zusammenhang mit der Person Murat Kurnaz beschäftigt. (...)