Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai K. • 04.11.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2015 (...) Ich lade Sie ein, sich über den Gesetzentwurf ausführlich zu informieren. Die Bundesregierung hat dazu auf ihren Internetseiten viele hilfreiche Informationen zusammengestellt, die auch explizit die Auswirkungen des Gesetzes für Fossiliensammler beschreiben und klarstellen, dass gerade Hobbysammler in ihrer Freiheit zu sammeln nicht beschränkt werden: (...)
Frage von Enrico S. • 04.11.2015
Antwort von André Berghegger CDU • 12.11.2015 (...) Wir müssen nun die weiteren Gespräche zwischen den Beteiligten abwarten. Meiner Beobachtung nach besteht darüber Einigkeit, dass es sich bei dem Dragoner-Areal um eine Liegenschaft mit großem Potential für eine positive Stadtentwicklung handelt. Die Beteiligten werden sich daher mit viel Einsatz darum bemühen, ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Konzept für die Nutzung der Fläche zu entwickeln. (...)
Frage von Frank M. • 04.11.2015
Antwort von Nadine Schön CDU • 20.11.2015 (...) Meine Position, dass aufgrund des erhöhten Absprache- und Kooperationsbedarfs ein Wechselmodell die Fähigkeit und den Willen der Eltern zur Kooperation voraussetzt, wird von belgischen Studien unterstützt, in die 2000 geschiedene Eltern aus Flandern und 700 ihrer gemeinsamen Kinder einbezogen wurden. (Sodermans, Katrien, Parening apart together. (...)
Frage von Stefan K. • 04.11.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 09.11.2015 (...) Deshalb ist die freiwillige Durchführung eines Asylverfahrens allerdings nicht unzulässig. Aus humanitären Gründen kann es sogar geboten sein, dass Deutschland das Asylverfahren durchführt und die betroffenen Personen nicht in das zuständige EU-Land rücküberstellt. (...)
Frage von Stefan K. • 04.11.2015
Antwort von Markus Grübel CDU • 12.11.2015 (...) Sie sprechen in Ihrer Nachricht das Thema „Grenzübertritt“ an. Meine Partei hat dazu mit der Forderung nach Transitzonen einen guten Vorschlag unterbreitet. Leider zeigte sich die SPD bei dem Thema zunächst ablehnend und stimmte erst nach einigen Verhandlungen der Einrichtung „besonderer Aufnahme-Einrichtungen“ zu, in denen diejenigen ohne Aussicht auf Anerkennung sehr zügig in ihre Herkunftsländer zurückkehren. (...)
Frage von Klaus B. • 04.11.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU