Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort von Martin Neumann
FDP
• 26.03.2010

(...) Die FDP setzt sich daher für die Ablösung der gerätebezogenen Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Medienabgabe ein. Diese müsste von jedem volljährigen Bürger mit steuerpflichtigem Einkommen getragen werden. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.04.2010

(...) Daniel Cohn-Bendit ist Mitglied des Europäischen Parlamentes - bitte wenden Sie sich mit Kritik an seinen Interviewäußerungen an ihn. Sie erreichen ihn unter daniel.cohn-bendit-assistant@europarl.europa.eu (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 24.03.2010

(...) Die Verschiebung des Rentenauszahlungstermins kann zur Folge haben, dass Neurentner in der Übergangsphase vom Arbeitsleben oder aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Rentenbezug einen Monat lang kein Einkommen beziehen. Sofern in dieser Übergangsphase aufgrund der Hilfebedürftigkeit eine finanzielle Lücke entstehen sollte, sieht das SGB XII eine Leistungsberechtigung in der Sozialhilfe vor. (...)

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