Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gertrud B. • 17.03.2010
Antwort von Gabriele Molitor FDP • 19.04.2010 (...) Wir wollen die Kenntnisse, Kompetenzen und Kreativität älterer Menschen für unsere Gesellschaft nutzen. Die speziellen Talente und vor allem der enorme Erfahrungsreichtum sollen verstärkt für die Vermittlung in den Arbeitsmarkt genutzt werden. Damit werden auch Standort- und Wettbewerbsvorteile ermöglicht. (...)
Frage von Peter I. • 17.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 22.03.2010 (...) Soziale Gerechtigkeit kann man nicht ohne Steuergerechtigkeit herstellen. Es brauchte zusätzlich also auch den Mut, diese Steuergerechtigkeit zu fordern und durchzusetzen. (...)
Frage von Friedhelm M. • 17.03.2010
Antwort von Caren Marks SPD • 18.03.2010 (...) die Banken wurden nicht "wegen der Zockerei" unterstützt, wie ich Ihnen bereits im November letzten Jahres geschrieben habe. Dieser Antwort können Sie auch entnehmen, dass die SPD seit längerem Regulierungen für den Banken- und Finanzsektor fordert, um zukünftig eben diese Zockerei zu verhindern. In der Großen Koalition wurde dies von der Union blockiert. (...)
Frage von alexander k. • 17.03.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 30.03.2010 (...) Vielmehr kommt es auf die Menge und Häufigkeit des Verzehrs an. Die Ampelkennzeichnung stellt hierfür, wie gesagt, ein zu grobes Raster dar. Deshalb bin ich der Auffassung, dass derzeit noch keine abschließende Entscheidung hinsichtlich der konkreten Kennzeichnungsform erfolgen sollte. (...)
Frage von Matthias L. • 17.03.2010
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 24.03.2010 (...) Da sie ja explizit nach meiner persönlichen Meinung fragen, weise ich sie jedoch vorab auf die "Gefahr" hin, dass es zwischen meiner persönlichen Meinung und der meiner Partei, DIE LINKE, durchaus Überschneidungen gibt - ich wäre sonst sicher nicht ihr Mitglied ;) Generell stimme ich Ihren Ausführungen in ganz vielen Punkten zu: Die Gängelung und Entrechtung der Arbeitslosen durch die Argen muss unbedingt aufhören; auch ich kann mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen, erwärmen, dass die sozialen, ökologischen oder kulturellen Potentiale der Gesellschaft fördern wird. Die Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse wie Wohnen, Bildung und Gesundheit muss für jeden Menschen unabhängig von seinem Geldbeutel gewährleistet werden. (...)
Frage von Matthias L. • 17.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 19.03.2010 (...) Ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nach derzeitigem Stand und nach meinen Kenntnissen darüber für nicht wünschenswert und nicht realisierbar. Denn abgesehen von der Frage der Durchführbarkeit erscheint mir, im Gegensatz zu Ihnen, ein solches Grundeinkommen nicht leistungsfördernd, sondern kontraproduktiv für eine Erwerbsgesellschaft wie der unsrigen, deren Wirtschaft auf der Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung des Einzelnen beruht. (...)