Sehr geehrter Herr Prochaska,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte teilen Sie mir Ihre telefonische Erreichbarkeit mit, damit ich mich telefonisch mit Ihnen in Verbindung setzen kann.
Sehr geehrter Herr Schüller,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Becker,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bezüglich der Beantwortung verweise Sie auf meine Antwort an Herrn Mechtel aus Stuttgart.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt MdB
(...) Im Moment ist in diesem Thema viel Bewegung. Bundesumweltminister Röttgen argumentiert immer mit der kürzest möglichen Brücke in eine deutsche atomkraftfreie Zukunft. Genau dies unterstütze ich bei seinen Bestrebungen. (...)
(...) die Regelung, dass bei Selbstständigen das Honorar aus vorangegangenen Monaten angerechnet wird, erachte ich als nicht sachgerecht, da Elterngeld keine Sozialleistung im engeren Sinne ist. Daher darf hier auch das sogenannte Zuflussprinzip keine Anwendung finden. (...)
(...) Allerdings gebe ich Ihnen recht: Die Regelungen für die Einkommensermittlung und damit für die Höhe des Elterngeldes bei Selbständigen sind sehr kompliziert und für "kreative" Geister eine Möglichkeit, sich in den Monaten des Elterngeldbezuges arm zu rechnen, um ein höheres Elterngeld abzufordern. (...) Ich werde Ihre Argumente mit in diese Diskussionen nehmen. (...)