Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel B. • 11.11.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 11.11.2009 (...) Natürlich kann es passieren, das gleichzeitig die Krankenversicherungsbeiträge ansteigen, aber insgesamt dürfte es immer noch bei den meisten Arbeitnehmern zu Entlastungen kommen. Teuer wird es für die Arbeitnehmer erst dann wieder, wenn sich die neue Bundesregierung an ihre Pläne zu einer neuen Gesundheitsreform macht - zumindest, wenn man den Ankündigungen des neuen Gesundheitsministers Glauben schenkt. (...)
Frage von Markus S. • 11.11.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2009 (...) Übrigens ist es wenig hilfreich, wenn der neue Außenminister Westerwelle die militärische Option, wenn auch indirekt, ins Spiel bringt. Die Konfrontation kann den Dialog nicht ersetzen, dass muss auch Westerwelle verstehen. (...)
Frage von Heinz Q. • 11.11.2009
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 12.11.2009 (...) Deutschland ist keine Zumutung, sondern ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat, an dessen Gestaltung viele Menschen in unserem demokratischen Gemeinwesen auf unterschiedlichste Art mittun (ich wünschte, es wären noch mehr). Nationalismus aber kann zur Zumutung werden, wenn er ausgrenzt und Menschen unterschiedlichen Wert zuweist. Das haben wir gerade in unserem Land leidvoll erleben müssen und u. (...)
Frage von Heinz Q. • 11.11.2009
Antwort von Wolfgang Tiefensee SPD • 03.12.2009 Sehr geehrter Herr Quermann,
vielen Dank für Ihre Frage über „Abgeordnetenwatch“.
Frage von Helmuth M. • 11.11.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 21.12.2009 (...) Falls es erforderlich sein sollte, ist ein Tierarzt hinzuzuziehen. Um einem Tier dabei weitere Leiden zu ersparen, kann es unter Umständen erforderlich sein, dass es tierschutzgerecht getötet werden muss. Diese Anforderungen gelten auch für Nutztiere. (...)
Frage von alberto n. • 10.11.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 12.11.2009 (...) Aus Sicht der FDP im Deutschen Bundestag haben sich die gegenwärtig in der Europäischen Union bestehenden Regelungen zum Aufgabenumfang der Kammern und die etwaig damit einhergehenden Pflichtmitgliedschaften individuell als tragfähig erwiesen. Nach Einschätzung der FDP ist die staatliche Bereitstellung all dieser Leistungen keine Alternative. (...)