Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut H. • 28.10.2010
Antwort von Gabriele Molitor FDP • 24.11.2010 (...) Nach meiner Auffassung ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes gut für die Berechnung der ALG-II- oder Hartz IV-Regelsätze geeignet. Nur durch die Berechnung tatsächlicher IST-Durchschnittswerte, lässt sich ableiten, welches Summe als Regelleistung geeignet ist. (...)
Frage von Helmut H. • 28.10.2010
Antwort von Detlef Seif CDU • 23.11.2010 (...) Wie im Urteil gefordert, werden die zur Berechnung von Regelsätzen und Regelleistungen erforderlichen einzelnen Ermittlungsschritte nun in einem Gesetzgebungsverfahren transparent und nachvollziehbar offengelegt. (...)
Frage von Stefan V. • 28.10.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Daniela F. • 28.10.2010
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Christa L. • 27.10.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 12.11.2010 (...) Die Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit orientiert sich an den Regelungen des deutschen Sozialgesetzbuchs. Demnach sind Personen arbeitslos, die vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, das 15 Wochenstunden und mehr umfasst, eine versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden suchen und sich persönlich arbeitslos gemeldet haben. (...)
Frage von Alexander C. • 27.10.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 03.11.2010 (...) Sehr geehrter Herr Christiansen, sind Sie eigentlich lt;stronggt;Pippi Langstrumpf-Fanlt;/stronggt; ("Ich mach´ mir die Welt ...wie sie mir gefällt")? (...)