Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirko T. • 14.11.2010
Antwort von Karin Strenz CDU • 18.11.2010 (...) Am 5. November 1999 hatte das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die Aufbewahrungsgenehmigung nach § 6 Atomgesetz für das Zwischenlager Nord (ZNL) in Lubmin erteilt; entsprechend dieser Genehmigung waren maximal 80 Stellplätze für Transport- und Lagerbehälter vorgesehen. Für alle aus den Kernkraftwerken Rheinsberg und Greifswald, Block 1 bis 4, zu entsorgenden bestrahlten Brennelemente wurden lediglich 65 Stellplätze für Transport- und Lagerbehälter benötigt. (...)
Frage von Nico R. • 14.11.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Lidia G. • 14.11.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 15.11.2010 Frage von Michael P. • 14.11.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 22.11.2010 (...) Grundsätzlich macht es auch wenig Sinn, medienwirksame Gesetzentwürfe ohne entsprechende Mehrheiten einzubringen, da bei diesem Thema wesentlich dickere Bretter zu bohren sind: Hier sind Koalitionen zu schmieden, die dann mit Zweidrittelmehrheit plebiszitäre Elemente zur Ergänzung der repräsentativen Demokratie durchsetzen können. Dabei weiß ich um die Schwierigkeiten, die es dabei zu überwinden gilt, schließlich hat die SPD in der Vergangenheit eigene Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht. (...)
Frage von Wolfgang S. • 14.11.2010
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 15.11.2010 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Marcel L. • 14.11.2010
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 15.11.2010 (...) Da ich selber sehr sparsam mit meinem Budget wirtschafte und mir für Briefe und Unterschriften ein Tintenroller im Wert von 0,75 € der Angenehmste ist, nutze ich mein Budget beispielsweise nur zu knapp 50 % aus. Der Rest geht dann als nicht genutzt wieder zurück an die Verwaltung. (...)
