Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland B. • 03.01.2011
Antwort von Markus Grübel CDU • 20.01.2011 (...) Ich kann Ihren Unmut angesichts der erheblichen Unterschiede, die zwischen dem deutschen und dem griechischen Rentensystem bestehen, nachvollziehen. Aus deutscher Sicht erscheint es zunächst ungerecht, dass griechische Rentner in bestimmten Fällen 80% Rente erhalten. Regelungen wie diese zeigen jedoch, dass der griechische Staat lange Zeit über seine Verhältnisse gelebt hat. (...)
Frage von Christoph H. • 03.01.2011
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Harald M. • 03.01.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 21.01.2011 Sehr geehrter Herr Markscheffel,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Frage von Wilfried M. • 03.01.2011
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.04.2011 (...) Sollten Mitarbeiter des Jugendamtes Schäden gleich welcher Art versuchen, könnten die einschlägigen Vorschriften das Amtshaftungsrechts zur Anwendung kommen. (...)
Frage von Hans-Rolf K. • 03.01.2011
Antwort von Michael Paul CDU • 24.02.2011 (...) soweit ich in Erfahrung bringen konnte – ohne dass mir alle Einzelheiten Ihres Falles vorliegen - hat sich die BKK grundsätzlich korrekt verhalten. In der Gesetzlichen Krankenkasse wird immer nur in die Zukunft verbeitragt; Damit ist es nicht möglich, rückwirkend Beiträge zu erstatten. Grundsätzlich hat jedoch die Krankenkasse die Möglichkeit, Beitragsstundungen zu vereinbaren. (...)
Frage von Hans-Rolf K. • 03.01.2011
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2011 (...) Die Auskunft Ihrer Krankenkasse ist nicht richtig. In der gesetzlichen Krankenversicherung gelten seit Anfang 2009 einheitliche Regeln für die Beitragsbemessung bei freiwillig versicherten Mitgliedern. Diese wurden vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversichertenverband entwickelt und sind für alle Krankenkassen verbindlich. (...)