Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit der Patentierung dieser transgenen Organismen werden Erfindungen im Bereich der Biotechnologie geschützt, die den Inhabern der Patente ermöglichen, einen finanziellen Nutzen aus den eigenen Erfindungen zu ziehen und damit ihre Aufwendungen, ohne die solche Erfindungen nicht möglich sind, zu refinanzieren. Der Schutz geistiger Leistungen ist ein wesentlicher Motor, um Erfindungen zu stimulieren. (...)

(...) Der Versicherungsnehmer wird mithin durch diese Vorschrift vor den Folgen eines Insolvenzantrages (mit zwangsweiser Übertragung des notleidenden Bestandes auf die Sicherungseinrichtung) geschützt und nicht etwa „enteignet“. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

für Ihre Anfrage zu den Flugrouten des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen hierzu antworten.

(...) wir GRÜNE haben uns für die neue Reichsstraße eingesetzt, da sie für Wilhelmsburg die Chance bietet, die verkehrstechnischen Belastungen zu verringern und den Lärmschutz an Bahn und neuer Reichstraße stark zu verbessern. Die alte Reichsstraße wird im südlichen Teil zurückgebaut und für den Park und einen Radwege genutzt. (...)

(...) Nein, ich habe dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz nicht zugestimmt. Ja, der Titel ist in der Tat eine Zumutung. (...)

(...) Zu dem von Ihnen angesprochenen Problem: Die neuen Austauschregelungen ermöglichen, dass Versicherte Arzneimittel nehmen müssen, die nicht für ihre Indikation zugelassen sind. Das dürfte für reichlich Verwirrung sorgen und provoziert Falscheinnahmen und damit Fehlversorgung und Gesundheitsschäden. (...)