Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kutluay T. • 14.02.2011
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 14.03.2011 (...) massive Steuersenkungen zugunsten Vermögender, Einkommensmillionäre und Konzerne haben den Staatshaushalt immer weiter ausgetrocknet. Das Geld, welches den Reichen von wirtschaftshörigen Politikern geschenkt wurde, fehlt nun für die Ärmeren. (...)
Frage von Marco B. • 14.02.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 09.03.2011 (...) Das Problem des Wertverlustes von Immobilien durch Windkraftanlagen, das Sie ansprechen, ist mir bekannt. Es ist nicht zu leugnen, dass dadurch für den Immobilienbesitzer erhebliche Schwierigkeiten auftreten können. (...)
Frage von Katherina P. • 14.02.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2011 (...) Selbstverständlich würde ich zum Havelländischen Kirchentag kommen und meine Position zum Krieg in Afghanistan darstellen. Gerade zu Afghanistan diskutiere und werbe ich immer gerne für ein sofortiges Ende des Krieges. (...)
Frage von Stephan F. • 14.02.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2011 (...) Auch die Wärmeversorgung muss ja zu 100% auf Erneuerbare Energie umgestellt werden. Daher sind fossile KWK-Anlagen bis 2030 abzuschalten. (...)
Frage von Dagmar B. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Thomas T. • 14.02.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.02.2011 (...) Denn das alte Gesetz ist seit dem 1. Januar 2011 durch Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr in Kraft. Ein neues Gesetz gibt es aber nicht. (...)