Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Freddy R. • 24.02.2011
Frage an Hans-Peter Uhl von Freddy R. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 28.03.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) einen "Generalverdacht" gegen die Konsumenten von Computerspielen hege ich nicht und habe mich in dieser Weise auch nicht geäußert. Meinen Standpunkt habe ich an anderer Stelle bereits erklärt: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_hans_peter_uhl-575-38015--f285034.html#q285034 (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 25.02.2011 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) meine Promotion ist hier bei „abgeordnetenwatch.de“ schon mit dem Titel aufgeführt. Ich habe die Arbeit im Mai 1990 an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften verteidigt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 25.02.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) ich empfehle Ihnen die Lektüre des Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2009, der im Dezember 2010 als Unterrichtung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegt wurde. Der Rüstungsexportbericht 2009 ist abrufbar auf Drucksache 17/4200 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704200.pdf . (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 14.03.2011 von Rainer Brüderle FDP

(...) Über Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung jeweils im Einzelfall und im Lichte der aktuellen Situation. Grundlage dafür sind die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" aus dem Jahr 2000 und der "Gemeinsame Standpunkt 2008/944/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. (...)