Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry R. • 27.05.2011
Antwort von Otto Fricke FDP • 11.07.2011 (...) In diesem Sinne stehe ich einer generellen Ablehnung der PID, nach einer intensiven inneren Auseinandersetzung, sehr kritisch gegenüber, auch wenn hinsichtlich der „lizensierten Zentren“ und der „Überwachung“ noch offene Fragen zu klären sind. Hier plädiere ich für hohe Anforderungen, die sowohl an die Dokumentation der behandelnden Ärzte, als auch an Transparenz und Datenerfassung gestellt werden müssen. (...)
Frage von manfred B. • 27.05.2011
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 31.05.2011 (...) Beratung im Bundestag abgelehnt. Natürlich werde ich mich aber auch weiterhin für die Rechte der Patientinnen und Patienten einsetzen. (...)
Frage von Enzo A. • 27.05.2011
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.06.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat gibt es heute eine Bevorzugung der Fremdkapitalfinanzierung, was ich für problematisch halte - aus den Gründen, die Sie angeführt haben und offenbar auch selbst für überzeugend halten. Die steuerlichen Belastungsunterschiede zwischen Eigen- und Fremdkapitalfinanzierung liegen heute bei über 10 Prozentpunkten, während ich das Prinzip der Finanzierungsneutralität für ein wichtiges Gut halte. (...)
Frage von Enzo A. • 27.05.2011
Antwort von Martin Lindner FDP • 09.06.2011 (...) Die deutsche Wirtschaft ist absolut auf den Export ihrer Waren und Dienstleistungen angewiesen. Dadurch kommt der Überschuss der Außenhandelsbilanz zu Stande. (...)
Frage von Jens G. • 27.05.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.06.2011 (...) Sowohl die Regierung unter Kanzler Schröder als auch die Regierung unter Kanzlerin Merkel versuchen dagegen, das Problem der Arbeitslosigkeit durch prekäre Beschäftigung zu "lösen". Selbstverständlich bin ich aber ein entschiedener Gegner der prekären Beschäftigung. (...)
Frage von Daniel K. • 27.05.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 27.05.2011 (...) wenn die Bedingungen und Voraussetzungen stimmen, ist auch gegen einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union nichts einzuwenden. Bislang fehlen aber viele Voraussetzungen dafür in der Türkei. (...)