Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut Frank M. • 17.08.2011
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke • 18.08.2011 (...) Es könnte durchaus besser sein, wenn die Rundfunkgebühren steuerfinanziert wären, weil sich dann die Gebühr oder Abgabe nach der Höhe der Einkommen bemessen würde. Allerdings haben wir in unserer Partei eine diesbezügliche Möglichkeit noch nicht erörtert. (...)
Frage von Siegfried E. • 17.08.2011
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 19.08.2011 (...) Ich bin ich selbst sehr kritisch gegenüber weiteren Hilfen z.B an Griechenland, wie Sie aus meiner Kolumne in der Münchner Nord-Rundschau, die am 11. Mai 2011 erschienen ist und die Sie auf meiner Homepage www.singhammer.net finden, ersehen können. (...)
Frage von Norbert Isa L. • 17.08.2011
Antwort von Johannes Pflug SPD • 07.09.2011 (...) ich kann Ihre Beunruhigung über die gegenwärtigen Schwierigkeiten, in denen sich EU und Euro zur Zeit befinden, nachvollziehen, teile aber nicht Ihre generelle Skepsis gegen über der Europäischen Integration. Im Gegenteil, auch wenn Sie es nicht hören wollen: ich halte die EU und die Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland in der EU in der Tat für „alternativlos“. (...)
Frage von Axel J. • 17.08.2011
Antwort ausstehend von Mechthild Dyckmans FDP Frage von Peter H. • 17.08.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.08.2011 (...) für mich gilt: Besser Teil- oder Zeitarbeit als keine Arbeit. Jede Milliarde Euro, die wir für Aktivierung gewinnen, ist ein Fortschritt! (...)
Frage von Martin J. • 17.08.2011
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen FDP • 30.08.2011 (...) Die Bundeswehr stellt ein elementares Mittel für die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung dar und bleibt weiterhin unabdingbar für eine verantwortungsbewusste Außen- und Sicherheitspolitik. Ihr Markenzeichen sind die Integration in ein multinationales und der Friedenswahrung verpflichtetes Bündnissystem und das Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“ als Klammer zwischen Militär und Gesellschaft. (...)