Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Luftwaffe betreibt zurzeit drei Eurofighter-Simulatoren (bestehend aus je einem Full Mission Simulator und einem Cockpit Trainer) an den derzeitigen Eurofighter Standorten Laage, Neuburg und Nörvenich. Der Betrieb der Eurofighter Simulatoren wurde bisher über einen 4-nationalen Vertrag unterstützt, der am 31.08.2011 auslief und nahtlos durch einen nationalen Folgevertrag ab dem 01.09.2011 mit einer Laufzeit bis zum 31. (...)

(...) Grundsätzlich soll bei staatlichem Handeln und auch bei bundeseigenen Unternehmen höchstmögliche Transparenz gelten. Bahn und EBA sollten der Fachöffentlichkeit alle zur Beurteilung der Projekte notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, zwar im Rahmen der Gesetze, aber sich dabei nicht hinter den Paragraphen verschanzen. (...)

(...) Selbstverständlich habe ich den Plenarsaal während der Rede des Heiligen Vaters nicht verlassen wegen dessen Kleidung. Das habe ich auch nie der Presse gesagt. (...)

(...) Das Ihnen Wichtigste zuerst: Der ESM. Die Abstimmung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus, eine Art europäischer Währungsfonds vergleichbar dem IWF, wurde auf Frühjahr 2012 vertagt. Im Moment ist also ausreichend Zeit, sich mit allen Details des ESM parlamentarisch zu befassen. (...)

(...) Die Einkommensgrenzen des deutschen Einkommenssteuertarifs sind nicht mehr zeitgemäß. In der öffentlichen Debatte werden aus Zahlern des Spitzensteuersatzes automatisch Spitzenverdiener. (...)