Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) März habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen. Ich finde Vorträge in der Regel einen Ansporn, unabhängig davon, ob sie politisch sind oder nicht. (...)

(...) Mir ist selbstverständlich bewusst, dass es zu diesem Thema verschiedene Haltungen gibt. Menschen schätzen die Gefahren, die von Cannabis ausgehen, unterschiedlich ein. (...)

(...) Der Vorteil des Ehegattensplittings ist umso größer, je hoher das Einkommen und je größer die Einkommensunterschiede zwischen den Ehegatten sind. Wir wollen das Ehegattensplitting so verändern, dass für beide Partner Erwerbsanreize gegeben sind, die Steuerlast zwischen den Eheleuten gerecht verteilt wird und der Splittingvorteil bei hohen Einkommen gekappt wird. Frei werdende Mittel werden wir in die Erziehung und die Bildung von Kindern investieren.“ (...)

(...) Es ist aber relativ schwierig. Das Problem ist, dass ein Militärschlag gegen den Iran zu einer Katastrophe in der gesamten Region bis hin nach Europa führen kann. Ich teile Ihre Sorge, dass einige in unserer Regierung das meines Erachtens noch nicht begriffen haben. (...)

(...) Die Kriegsdrohungen sind beängstigend. (...) Auch ich habe mir deutlichere Worte der Kanzlerin und des Verteidigungsministers gewünscht. (...)

(...) Der Präsident des Bundeskriminalamts, Herr Ziercke, hatte während der diesjährigen Pressekonferenz zur Vorstellung des Rauschgiftlagebildes darauf hingewiesen, dass der Wirkstoffgehalt von Cannabisblüten aus Indoorplantagen deutlich höher ist. Dies gilt auch für die Niederlande, für die die EMCDDA für das Jahr 2009 einen mittleren Wirkstoffgehalt von 15,1 % THC für das dort produzierte Cannabiskraut (sog. (...)